Leitsatz

1. Gem. Art. 132 Abs. 1 Buchst. j der RL 2006/112/EG sind die durch den von Privatlehrern erteilten Schulunterricht erzielten Umsätze steuerbefreit. Soweit Befreiungen nicht hinreichend in innerstaatliches Recht umgesetzt worden sind, kann sich der Steuerpflichtige unmittelbar auf die gemeinschaftsrechtliche Steuerbefreiung beziehen.

2. Für die Annahme eines "Schul- oder Hochschulunterrichts" i.S.v. Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. i und j der RL 77/388/EWG ist entscheidend, ob vergleichbare Leistungen in Schulen erbracht werden.