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Offene Fragen der neuen Escape-Klausel bei Funktionsverlagerungen
[i]Ausführlicher Beitrag s. Seite 432Nachdem sich Kroppen/Rasch in IWB 2010 S. 316 ff. mit der neuen Escape-Klausel in § 1 Abs. 3 Satz 10 AStG beschäftigt haben, verdeutlicht dieser Beitrag die weiteren Probleme, die die Neuregelung aus Sicht der Unternehmenspraxis bringen kann. Gerade vor dem Hintergrund der nicht zu unterschätzenden Bedeutung des Regelungsbereichs für den Wirtschaftsstandort Deutschland sollten vor allem die in der Finanzverwaltung hiermit befassten Kreise die Bedenken im noch ausstehenden BMF-Schreiben korrigieren können.
Den ausführlichen Beitrag finden Sie in IWB 12/2010 S. 432.
I. Einleitende Bemerkungen
[i]Die gesetzlichen NeuregelungenMit dem Gesetz zur Umsetzung steuerrechtlicher EU-Vorgaben sowie weiterer steuerrechtlicher Regelungen (BGBl 2010 I S. 386) wurde die sog. Escape-Klausel in Satz 10, 2. Halbsatz des § 1 Abs. 3 Satz 10 AStG neu gefasst. Danach sind bei Funktionsverlagerungen nunmehr Einzelverrechnungspreise für alle relevanten Transferpaketbestandteile einschließlich der immateriellen Wirtschaftsgüter zulässig.
II. Praktische Probleme der neuen Escape-Klausel
[i]Grundsätzlich begrüßenswerter Ansatz der Escape-KlauselDer Versuch, unter bestimmten Voraussetzungen die Bestimmung von Einzelverrechnungspreisen für die Bestandteile des Transferpakets zuzulassen, ist zunächst zu begrüßen. Er er...