Pensionszusagen an GmbH-Geschäftsführer
2. Aufl. 2010
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VI. Übertragungsmöglichkeiten – Arbeitsrechtliche Aspekte und Schuldbefreiung
1. Motive für die Auslagerung der Pensionsverpflichtung
In Zeiten erschwerter Kapitalbeschaffung und einer Neuausrichtung der handelsrechtlichen Bewertung von Pensionsverpflichtungen durch das BilMoG setzt sich bei der Restrukturierung der bestehenden Geschäftsführer-Pensionszusagen ein Trend deutlich durch:
die Auslagerung der Pensionsverpflichtung.
Für den in der Praxis so geläufigen Begriff der Auslagerung hat der Gesetzgeber im Betriebsrentengesetz den Begriff der Übertragung gewählt. Im Rahmen einer Übertragung wird eine bestehende Pensionsverpflichtung vom (ehemaligen) Arbeitgeber auf einen neuen Versorgungsträger oder einen neuen Arbeitgeber übertragen.
Lösungsansätze zur Auslagerung bzw. Übertragung der Pensionszusage sollen die GmbH von der Versorgungsverpflichtung entlasten und nach Möglichkeit auch enthaften. Eine Finanzierung über die Bildung von Pensionsrückstellungen findet in der Bilanz des bisherigen Trägerunternehmens nicht mehr statt.
Die Motive, die im Zusammenhang mit der Auslagerung der Pensionszusage immer wieder genannt werden, lassen sich wie folgt zusammenfassen:
Entpflichtung der Gesell...