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BAG 10.06.2010 2 AZR 541/09, NWB 25/2010 S. 1962

Arbeitsrecht | Fristlose Kündigung wegen einmaliger Unterschlagung geringwertiger Sache unverhältnismäßig

Die sofortige Auflösung des Arbeitsverhältnisses muss eine angemessene Reaktion auf die eingetretene Vertragsstörung sein. Die Kündigung des Arbeitnehmers wegen einer Unterschlagung von sehr geringwertigen Sachen kann unverhältnismäßig sein und ist dann unwirksam. „Absolute Kündigungsgründe” gibt es nicht. Mit dieser Begründung hob das Bundesarbeitsgericht die außerordentliche Kündigung einer Supermarktkassiererin wegen Einlösens von zwei Leergut-Pfandbons im Wert von 1,30 € nach 31 Jahren Betriebszugehörigkeit auf. Auch der Vertrauensverlust in eine Kassiererin rechtfertigt die Kündigung bei einem einmaligen Delikt nicht (Fall „Emmely”).

Anmerkung:

Zwar kann ein vorsätzlicher Verstoß des Arbeitnehmers gegen seine Vertragspflichten seine fristlose Kündigung auch dann rechtfertigen, wenn der ...