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BFH 25.02.2010 IV R 49/08, StuB 11/2010 S. 443

Tarifbegünstigte Veräußerung eines Mitunternehmeranteils trotz damit zusammenhängender Buchwertausgliederung von Anteilen an Unterpersonengesellschaften

(1) Der Tarifbegünstigung des Gewinns aus der Veräußerung eines Mitunternehmeranteils bezüglich der KG I nach den §§ 16, 34 EStG steht nicht entgegen, dass – im Zusammenhang mit der Veräußerung – Mitunternehmeranteile der KG I an der KG II (Unterpersonengesellschaft) zu Buchwerten in das Gesamthandsvermögen einer weiteren KG (III) ausgegliedert werden (Präzisierung der bisherigen Rechtsprechung). (2) Der Begriff der „Berichtigung einer ähnlichen offenbaren Unrichtigkeit” i. S. von § 129 Satz 1 AO erfasst auch sprachliche Klarstellungen und Präzisierungen, mittels derer ein bisher auslegungsbedürftiger Verfügungssatz in einem nunmehr zweifelsfreien Sinne zum Ausdruck gebracht wird (Bezug: § 16 Abs. 1 Nr. 2, § 34 EStG; § 129 Satz 1 AO; § 68 FGO).

Praxishinweise

Nach der bisherigen BFH-Rechtsprechung ist die isoliert...