Umsatzsteuer | Umsatzsteuerbefreiung für Ausfuhrlieferungen

Seit 1.7.2009 besteht EU-einheitlich die Pflicht zur Teilnahme am elektronischen Ausfuhrverfahren (Art. 787 ZK-DVO). Die bisherige schriftliche Ausfuhranmeldung ist durch eine elektronische Ausfuhranmeldung ersetzt worden. In Deutschland steht hierfür bereits seit dem 1.8.2006 das IT-System ATLAS-Ausfuhr zur Verfügung. Die Pflicht zur Abgabe elektronischer Anmeldungen betrifft alle Anmeldungen unabhängig vom Beförderungsweg (Straßen-, Luft-, See-, Post- und Bahnverkehr). Das BMF hatte hierzu mit Schreiben v. 17.7.2009 (BStBl 2009 I S. 855) ausführlich Stellung genommen. Dieses Schreiben wird durch das Schreiben v. 3.5.2010 ersetzt; das BMF-Schreiben v. 17. 7. 2009 wird aufgehoben. Das neue Schreiben ist auf Ausfuhrlieferungen anzuwenden, die nach dem 30.6.2010 bewirkt werden. Es wird nicht beanstandet, wenn der Unternehmer für vor dem 1.7.2010 ausgeführte A...