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Entwurf eines Revisionsprotokolls zum DBA Schweiz paraphiert
Am Rande des Treffens zwischen Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble und seinem Schweizer Amtskollegen, Bundesrat Dr. Hans Rudolf Merz, am wurde der Entwurf eines Revisionsprotokolls zum deutsch-schweizerischen DBA für den Bereich der Steuern vom Einkommen und Vermögen paraphiert.
Mit dem geplanten Revisionsprotokoll soll ein [i]Informationsaustausch in Steuersachen nach OECD-Standard für Transparenz und effektiven AuskunftsaustauschInformationsaustausch in Steuersachen entsprechend dem OECD-Standard für Transparenz und effektiven Auskunftsaustausch entsprechend Art. 26 OECD-MA für DBA vereinbart werden. Ferner sind einige weitere Regelungen enthalten. Weitere Einzelheiten können wie international üblich erst nach einer Unterzeichnung mitgeteilt werden.
Die Paraphierung markiert den förmlichen Abschluss der Verhandlungen durch einen gemeinsamen Entwurfstext.
Außerdem vereinbarten die beiden Finanzminister, offene bilaterale Finanz- und Steuerfragen in konstruktiver Weise zu lösen.
Zu diesem Zweck wurden die beiden Staatsekretäre Dr. Hans Bernhard Beus und Dr. Michael Ambühl beauftragt, die Arbeiten einer [i]Gemeinsame Arbeitsgruppe zur Entwicklung von Lösungsmöglichkeitengemeinsamen Arbeitsgruppe zur Entwicklung von Lösungsmöglichkeiten zu koordinieren.
In diesem Rahmen sollen insbesondere folgende Themen behandelt werden:
Möglichkeiten der Herbeiführung einer ...