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Schreiben zum Vorsteuervergütungsverfahren ab 2010
Das BMF hat ein 16 Seiten umfassendes Schreiben zum neuen Vorsteuervergütungsverfahren erlassen. Das BMF-Schreiben regelt insbesondere die elektronische Antragstellung durch Unternehmer, die im übrigen Gemeinschaftsgebiet oder Drittlandsgebiet ansässig sind, sowie das elektronische Vergütungsverfahren für inländische Unternehmer, denen in einem anderen Mitgliedsstaat Vorsteuer in Rechnung gestellt worden ist . Außerdem erläutert das BMF-Schreiben, welche ausländischen Unternehmer am Vorsteuervergütungsverfahren teilnehmen können und welche Vorsteuerbeträge vom Vergütungsverfahren ausgeschlossen sind .
Das BMF-Schreiben ersetzt ab 2010 die Abschnitte 239 bis 244 UStR 2008 und gilt für Vorsteuervergütungsanträge, die nach dem gestellt werden: [i]Anwendbar ab 2010Auf den ...