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Umsatzsteuer | Einführungsschreiben zur Steuerbefreiung der Pflegeeinrichtungen
Das BMF hat am ein umfangreiches Schreiben zur Neuregelung der Steuerbefreiung von Betreuungs- und Pflegeeinrichtungen für hilfsbedürftige Personen in § 4 Nr. 16 UStG veröffentlicht ( IV B 9 – S 7172/09/10002 NWB OAAAD-25229). Darin geht das BMF u. a. auf folgende Punkte ein:
1. Hilfsbedürftigkeit
Die Steuerbefreiung erfasst sowohl Betreuungs- als auch Pflegeleistungen für hilfsbedürftige Personen. Hilfsbedürftig sind alle Personen, die aufgrund ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands der Betreuung oder Pflege bedürfen.
2. Pflegeumsätze
Die Steuerbefreiung umfasst die mit dem Betrieb von Einrichtungen zur Betreuung oder Pflege körperlich, geistig oder seelisch hilfsbedürftiger Personen eng verbundenen S. 784Umsätze, unabhängig davon, ob diese ...