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Track 17 | Fremdvergleich: Steuerliche Anerkennung von Verträgen zwischen nahen Angehörigen?
Sind geringfügige Zahlungsschwankungen bei Verträgen zwischen nahen Angehörigen grundsätzlich unerheblich, solange sich hieraus keine Rückschlüsse auf einen fehlenden Rechtsbindungswillen der Parteien ergeben? Das FG Niedersachsen hat dies bejaht.
Verträge zwischen nahen Angehörigen sind bei Betriebsprüfungen ein häufiger Streitpunkt. Meist geht es um den Fremdvergleich. Jetzt hat das Niedersächsischen Finanzgericht in einem aktuellen Urteil eine erfreuliche Aussage getroffen. Geringfügige Zahlungsschwankungen sind danach grundsätzlich unerheblich. Zumindest, solange sich hieraus keine Rückschlüsse auf einen fehlenden Rechtsbindungswillen der Parteien ergeben.
Im Streitfall ging es um eine Vermögensübergabe im Rahmen einer vorweggenommenen Erbfolge. Streitig war: Sind die geleisteten Rentenzahlungen trotz vorhandener Unregelmäßigkeiten steuerlich zu berücksichtigen? Die Richter aus Hannover haben dies bejaht. Die Leistungen müssen bei Verträgen zwischen nahen Angehörigen zwar grundsätzlich wie vereinbart erbracht werden. Die Vertragspartner können jedoch bei einem Versorgungsvertrag auf geänderte Bedarfslagen angemessen reagieren. Die ...