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Track 23 | Kapitaleinkünfte: Zufluss von Scheinrenditen bei einem Schneeballsystem
Renditen aus Gutschriften bei sog. Schneeballsystemen führen zu Einnahmen aus Kapitalvermögen, wenn der Initiator bei entsprechendem Verlangen des Anlegers im Einzelfall zur Auszahlung der gutgeschriebenen Beträge fähig gewesen wäre. Gilt dies auch dann, wenn der Initiator nicht im Stande gewesen wäre, seine sämtlichen Verbindlichkeiten auf einmal auszuzahlen?
Für den Abschluss dieser Hör-CD habe ich zwei Verfahren ausgewählt, die beim Bundesverfassungsgericht neu anhängig sind. Ich bin da immer etwas hin- und hergerissen. Die Erteilung eines Aktenzeichens besagt beim Bundesverfassungsgericht – anders als beim Bundesfinanzhof – nicht, dass mit hoher Wahrscheinlichkeit auch eine Entscheidung ergeht. Im Gegenteil: Viele Verfahren werden letztendlich von den Karlsruher Richtern gar nicht angenommen. Kommt es zur Entscheidung, sind die Erfolgsaussichten nicht sonderlich groß. Die Erfolgsquote von Verfassungsbeschwerden bewegt sich deutlich im einstelligen Prozentbereich. Aber wie heißt es so schön: Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Aktuell hat das Bundesverfassungsgericht zu zwei Verfahren ein Aktenzeichen bekannt gegeben, die beide eine große Bedeutung f...