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BFH 20.08.2008 I R 39/07, NWB direkt 50/2008 S. 7

Ansässigkeit und abkommensrechtliches Schachtelprivileg einer US-amerikanischen „S-Corporation”

Für die Beurteilung, ob eine „Gesellschaft” i. S. des Art. 3 Abs. 1 Buchst. e DBA-USA 1989 vorliegt, ist die Rechtsordnung des Quellenstaates maßgeblich. Die Ausübung des steuerlichen Wahlrechts, in den USA als sog. S-Corporation nicht mit der dortigen Corporate Tax besteuert zu werden, ändert aus deutscher Sicht nichts an der Einordnung als juristische Person. Wer Nutzungsberechtigter i. S. des Art. 10 Abs. 2 DBA-USA 1989 i. V. mit Nr. 10 des dazu ergangenen Protokolls vom 29. 8. 1989 ist, bestimmt sich nach dem nationalen Steuerrecht des Ansässigkeitsstaates der ausschüttenden Kapitalgesellschaft. Bei der Ausschüttung einer deutschen Kapitalgesellschaft an eine sog. S-Corporation ist aus deutscher Sicht die S-Corporation als mit der Dividende beschränkt Körperschaftsteuerpflichtige die Nutzungsberechtigte der Dividende. Eine sog. S-Corporation, welc...