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Die Rente als Variante der wiederkehrenden Zahlungen
Die Systematisierung wiederkehrender Zahlungen kann in den Dimensionen Erscheinungsform, wirtschaftlicher Zusammenhang und Rechtsgrund erfolgen. In diesem Beitrag werden die Möglichkeiten dargestellt, die Renten nach der Erscheinungsform zu systematisieren.
Was ist Charakteristikum einer Rente?
Wie grenzt sich die Zeitrente ab?
Welche Merkmale charakterisieren eine Leibrente?
I. Der Begriff der Rente
Der Begriff der Rente ist weder im Zivil- noch im Steuerrecht definiert, obwohl er in beiden Rechtsgebieten verwendet wird . Als Charakteristikum einer Rente wird die Regel- und Gleichmäßigkeit der Leistungen angesehen .
Zur notwendigen Regelmäßigkeit müssen die Rentenleistungen in gleich bleibenden Zeitabständen fällig werden. Der Zeitpunkt der tatsächlichen Zahlung ist dabei nicht maßgebend . Ein solcher gleich bleibender Zeitabstand ist beispielsweise in monatlichen oder vierteljährlichen Abständen zu sehen . Aber auch halbjährliche oder jährliche Wiederholungen sind denkbar .
Die Gleichmäßigkeit ist vor allem im Hinblick auf die Abgrenzung zu den dauernden Lasten und den sonstigen wiederkehrenden Leistungen von Bedeutung. Ceteris paribus han...