Drittes Buch: Überwachung der Herstellung und Reinigung von Branntwein

2. Abschnitt: Sicherungsmaßnahmen in den Verschlussbrennereien

5. Messuhren

a) Amtliche Messuhren

§ 103 [1]

(1) ¹Es dürfen nur Messuhren verwendet werden, die vor ihrer Aufstellung vom Bundesmonopolamt geprüft worden sind. ²Die Prüfung findet im Allgemeinen vor der Versendung an die Brennerei statt. ³Über die Prüfung wird ein Beglaubigungsschein doppelt ausgefertigt. ⁴Die eine Ausfertigung ist zum Belegheft für die Brennerei bei der Zollstelle, die andere zum Belegheft in der Brennerei zu bringen.

(2) Das Bundesmonopolamt bestimmt, welche Teile der Messuhren im Einzelnen zu prüfen und zu beglaubigen sind.

(3) ¹Werden beglaubigte Teile ausgebessert oder aufgearbeitet, so sind sie vor dem Einfügen in die Messuhr erneut zu prüfen und zu beglaubigen. ²Dasselbe gilt für Teile, die als Ersatz für beglaubigte Teile bestimmt sind.

(4) ¹Messuhren, die in einer anderen Brennerei aufgestellt werden sollen oder infolge Verschlussverletzung Unbefugten zugänglich waren, sind vor ihrer weiteren Verwendung erneut zu prüfen. ²Dasselbe gilt für Messuhren, die außerhalb einer Brennerei aufbewahrt wurden, bevor sie wieder in einer Brennerei aufgestellt werden sollen. ³Das Bundesmonopolamt, dem in solchen Fällen rechtzeitig Kenntnis zu geben ist, kann verlangen, dass die Messuhr vor ihrer weiteren Verwendung an die Herstellerfirma gesandt wird, und bei ihr die Prüfung vornehmen. ⁴Es kann auch, wenn die amtlichen Verschlüsse unverletzt waren, zulassen, dass solche Messuhren vor erneuter Prüfung in Betrieb genommen werden.