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BFH  - VII R 14/08 Verfahrensverlauf - Status: erledigt

Gesetze: ZK Art 220 Abs 1 S 1, ZK Art 221, KN 2004 Pos 1905 UPos 9020, KN 2004 Pos 1905 UPos 9090, KN 2004 Pos 1901 UPos 2000, EWGV 2913/92 Art 220 Abs 1 S 1, EWGV 2913/92 Art 221

Rechtsfrage

Nacherhebung von Zoll für aus Wasser, Mehl und Salz bestehende, eingeführte Yufka-Teigwarenblätter, die einer Wärmebehandlung unterzogen worden sind.

Sind die nicht direkt zum Verzehr vorgesehenen, durch die Wärmebehandlung nur begrenzt haltbaren Yufka-Blätter damit von der Unterposition 1905 9020 KN (2004) ausgeschlossen?

- Wurden die Vorschriften über die Zollanmeldung von der Klägerin eingehalten?

EG; Einreihung; Nacherhebung; Tarifierung; Teigware; Verzehr; Wärmebehandlung; Yufka; Zoll; Zollanmeldung; Zolltarif

Fundstelle(n):
CAAAC-84195

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