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StuB Nr. 12 vom Seite 460

Änderungen bei der Bewertung von zu Handelszwecken erworbenen Finanzinstrumenten

Vom Referenten- zum Regierungsentwurf des BilMoG: Zwei Schritte vor, ein Schritt zurück

von StB Prof. Dr. Jürgen Gemeinhardt, Schmalkalden und CPA Dipl.-Betriebsw. (FH) Marcel Bode, Schmalkalden

Mit der fair value-Bewertung der zu Handelszwecken erworbenen Finanzinstrumente wird das deutsche Handelsrecht durch die geplante Modifizierung des § 253 Abs. 1 HGB um ein weiteres Element aus der internationalen Rechnungslegung reicher. In einem vorausgegangenen Beitrag haben die Autoren auf die sich durch den Referentenentwurf zum BilMoG (BilMoG-RefE) vom ergebenden Konsequenzen für die Erfüllung der dem handelsrechtlichen Einzelabschluss zugedachten Funktionen hingewiesen. Inzwischen hat das BMJ den Regierungsentwurf des BilMoG (BilMoG-RegE) veröffentlicht .

Kernfragen
  • Welche wesentlichen Änderungen haben sich im Regierungsentwurf gegenüber dem Referentenentwurf ergeben?

  • Wie sind diese Änderungen zu werten?

  • Welche Probleme bestehen weiterhin?

I. Vorbemerkungen

Im Vergleich zum Referentenentwurf haben sich einige wesentliche Änderungen ergeben. Wesentliche Kritikpunkte am Referentenentwurf hat das BMJ berücksichtigt; allerdings sind durch unglückliche Formulierungen sowie durch Widersprüche innerhalb des Regierungsentwurfs neue Rechtsunsicherheiten entstanden, die bis zur endgültigen Gesetzesfassung noch ausgeräumt werden müssten. Nächste Schritte des G...