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StuB Nr. 9 vom Seite 338

Erbschaftsteuerreform: Bewertung von Betriebsvermögen nach dem Diskussionsentwurf zu einer Anteils- und Betriebsvermögensbewertungsverordnung

von RA/FAStR StB Dr. Andreas Rohde, Bonn und RA/FAStR StB Gereon Gemeinhardt, Bornheim

Am hat das BMF die Diskussionsentwürfe für die geplanten Rechtsverordnungen zur Bewertung einzelner Vermögensarten nach der Reform des Erbschaftsteuer- und Bewertungsrechts veröffentlicht. In diesem Beitrag stellen die Autoren die Bewertung von Betriebsvermögen nach dem Diskussionsentwurf zu einer Anteils- und Betriebsvermögensbewertungsverordnung ausführlich vor. Dabei gehen sie zunächst auf die Verfassungsmäßigkeit der Regelung der Bewertung des Betriebsvermögens durch Rechtsverordnung ein. Anschließend werden Zielsetzung und Inhalt der Anteils- und Betriebsvermögensbewertungsverordnung erläutert. Neben verfassungsrechtlichen Bedenken an der Regelung der Bewertung des Betriebsvermögens durch Rechtsverordnung sehen die Autoren weitere mögliche Probleme und Streitpunkte in Bezug auf den Anwendungsbereich sowie Kapitalisierungsfaktor.

Kernfragen
  • Was ist die Zielsetzung der Anteils- und Betriebsvermögensbewertungsverordnung?

  • Welche verfassungsrechtlichen Bedenken an der Anteils- und Betriebsvermögensverodnung bestehen?

  • Wie ist der Diskussionsentwurf zu einer Anteils- und Betriebsvermögensbewertungsverordnung insgesamt zu bewerten?

I. Einleit...