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Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb eines gemeinnützigen Vereins
BFH baut Rechtsprechung zur Besteuerung von Sponsoringeinkünften aus
Verpflichtet sich der Sponsor eines eingetragenen, als gemeinnützig anerkannten Vereins, die Vereinstätigkeit finanziell und organisatorisch zu fördern, und räumt der Verein dem Sponsor im Gegenzug u. a. das Recht ein, in einem von dem Verein herausgegebenen Publikationsorgan Werbeanzeigen zu schalten, einschlägige sponsorbezogene Themen darzustellen und bei Vereinsveranstaltungen die Vereinsmitglieder über diese Themen zu informieren und dafür zu werben, dann liegt in diesen Gegenleistungen ein steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb i. S. des § 14 AO. Das hat der BFH durch entschieden.
Zugrunde liegender Fall
Ein gemeinnütziger Schützenverein hatte mit einem Versicherungsunternehmen einen „Partnerschaftsvertrag” abgeschlossen. Darin hatte sich die Versicherung verpflichtet, verschiedene Veranstaltungen des Vereins zu fördern und ihn bei der Herausgabe von Schriften, Büchern und anderen Publikationen zu unterstützen. Tatsächlich stellte sie dem Verein später insgesamt über 200 000 DM zur Verfügung.
Im Gegenzug hatte sich der Verein verpflichtet, die angeschlossenen Mitgliedsvereine über die Partnerschaft zu u...