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FG München Urteil v. - 6 K 1881/05

Gesetze: AO § 129, AO § 110, AO § 173

Änderung eines Einkommensteuerbescheids nach § 129 AO

Grundsatz von Treu und Glauben

Leitsatz

1. Ein Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz (§ 88 AO) begründet keine offenbare Unrichtigkeit im Sinne des § 129 AO.

2. Der Amtsermittlungsgrundsatz stößt dann an seine Grenzen, wenn der Steuerpflichtige seinen Mitwirkungspflichten (§ 90 AO) nicht nachkommt.

Tatbestand

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:

Fundstelle(n):
YAAAC-59500

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