FG München, Urteil v. 24.05.2007 - 14 K 4390/06

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FG München Urteil v. 24.05.2007 - 14 K 4390/06

Gesetze: FGO § 100 Abs. 1 S. 4, ZK 12 Abs. 5 GemZT i.d.F. der VO Nr. 1761/2005 Anm. 5 B zu Kap. 84 GemZT Pos. 8471 GemZT Unterpos. 8528 2190 90

zollrechtliche Tarifierung von LCD-Monitoren

Unterscheidung zwischen Video- und Computermonitoren für elektronische Datenverarbeitungssyteme

Leitsatz

Monitore sind grundsätzlich in die hierfür allgemeine Position 8528 des GemZT i.d.F. der VO Nr. 1761/2005, die in ihrer Überschrift u.a. Videomonitore nennt, einzureihen, es sei denn, dass sie als gesondert gestellte Einheiten von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen gemäß Anm. 5 B zu Kap. 84 in die Pos. 8471 einzureihen sind. Die Einreihung in die Pos. 8471 ist ausgeschlossen, wenn die Monitore aufgrund ihrer Ausrüstung mit Anschlüssen Bilder aus anderen Signalquellen als automatische Datenverarbeitungsmaschinen darstellen können.