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FG München Urteil v. - 14 K 3800/05

Gesetze: FGO § 100 Abs. 1 S. 4, ZK 12 Abs. 5, GemZT i.d.F. der VO Nr. 1810/2004 AV 2a, GemZT Anm. 2a zu Abschn. XVI, GemZT Pos. 8471, GemZT Unterpos. 8543 8995

Transmitter und Sensoren für ein Koordinatensystem

Leitsatz

Geräte, die ein Magnetfeld generieren und abtasten und die Impulse weiterleiten, besitzen eine eigene Funktion und sind, weil diese Funktion in den Positionen des Kap. 85 nicht genannt oder inbegriffen sind, in die Pos. 8543 und dort in die Unterpos. 8543 8995 einzureihen. Dies gilt auch, wenn die Geräte über keine eigene Stromquelle verfügen und die Befehle von einer Steuerungseinheit erhalten.

Tatbestand

Fundstelle(n):
HAAAC-59494

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