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BFH 13.12.2006 VIII R 51/04, StuB 6/2007 S. 237

Gewerbesteuer | Refinanzierungskredit des Leasinggebers als Dauerschuld

Ist ein Refinanzierungskredit des Leasinggebers beim Immobilienleasing nach 10 Jahren zu tilgen, so spricht diese lange Dauer für das Vorliegen von Dauerschulden (Bezug: § 8 Nr. 1 GewStG).

Praxishinweise: Die Dauer von 10 Jahren begründet stets Dauerschulden und zwar unabhängig davon, ob der Leasinggegenstand dem Leasinggeber oder dem Leasingnehmer zuzurechnen ist. Ist nämlich das Grundstück dem Leasinggeber zuzurechnen, so dient das Darlehen der Finanzierung eines Wirtschaftsgutes des Anlagevermögens und damit der Beschaffung von Dauerbetriebskapital. Ist der Leasinggegenstand dem Leasingnehmer zuzurechnen, so liegt ebenfalls eine Dauerschuld vor, weil die Schuld nicht in einer üblichen Frist getilgt wird. Auf eine genaue Dauer für eine schädliche Darlehensverwendung wollte sich der BFH (noc...