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Entwurf des Unternehmensteuerreformgesetzes 2008
Geplante Änderungen für den Bereich Verrechnungspreise
Der Entwurf des Unternehmensteuerreformgesetzes 2008 vom enthält für den Bereich der grenzüberschreitenden Einkunftsabgrenzung zwischen international verbundenen Unternehmen weitreichende Änderungen im Vergleich zum bestehenden Recht. Dies ergibt sich aus potentiellen Änderungen der Gewinnabgrenzungsaufzeichnungsverordnung, der Abgabenordnung sowie des Außensteuergesetzes. Nachfolgend wird untersucht, welche Konsequenzen sich für betroffene Unternehmen in Deutschland daraus ergeben könnten.
I. Änderungen des Außensteuergesetzes
1. Fremdvergleichsgrundsatz und Einkünftekorrektur
§ 1 Abs. 1 AStG-E wird neu gefasst und umfasst drei Sätze. Inhaltlich lassen sich diese wie folgt zusammenfassen:
Satz 1 – Definition Fremdvergleichsgrundsatz und Verrechnungspreis: Kommt es im Inland durch eine unangemessene Einkunftsabgrenzung zwischen international verbundenen Unternehmen z. B. aufgrund unsachgerechter Verrechnungspreise zu einer Minderung von Einkünften, sind diese dem Fremdvergleichsgrundsatz entsprechend zu korrigieren.
Satz 2 – Symmetrische Informationslage: Für die Überprüfung und ggf. Korrektur der Einkunftsabgrenzung anhand des Fremdvergleichsgrundsatzes ist zu unterstellen, dass zwischen den als Vergleic...