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BFH  - X R 54/06 Verfahrensverlauf - Status: erledigt

Gesetze: VwZG § 15, VwZG § 14, AO 1977 § 122 Abs 5

Rechtsfrage

Wirksame Bekanntgabe eines Einkommensteuerschätzungsbescheids durch öffentliche Zustellung: Welche Ermittlungspflichten obliegen der Finanzbehörde vor einer öffentlichen Zustellung, wenn der Bescheidadressat ins Ausland (hier: Spanien) verzieht? Kann von einem unbekannten Aufenthalt erst ausgegangen werden, wenn zuvor auch versucht wurde, die Anschrift bei einer ausländischen Meldebehörde zu ermitteln?

Ausland; Bekanntgabe; Ermittlungspflicht; Öffentliche Zustellung

Fundstelle(n):
LAAAC-36366

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