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SteuerStud Nr. 2 vom Seite 80

Europarecht und Steuerrecht

Grundlagen des Europarechts und direkte Steuern in der Rechtsprechung des EuGH

von Dr. Gerrit Hölzle, Rechtsanwalt, Kevelaer

Noch vor einigen Jahren waren die nationalen Steuerrechtsordnungen – jedenfalls in Bezug auf die direkten Steuern – nur vereinzelt europäischen Einflüssen ausgesetzt. Diese Situation hat sich grundlegend geändert. Zwischenzeitlich gibt es mehr als 200 Urteile des EuGH zu Vorschriften der nationalen Steuerrechtsordnungen der Mitgliedstaaten. Diese können sich europarechtlichen Vorgaben nicht länger entziehen; dies bedeutet im Umkehrschluss, dass auch der Rechtsanwender und natürlich der Berater gehalten ist, sich jedenfalls mit den Grundlagen des Europarechts vertraut zu machen und darüber hinaus ein Gespür für die Rechtsprechung des EuGH im Bereich der direkten Steuern zu entwickeln. Allein in Deutschland stehen mehr als 100 Normen des direkten Steuerrechts in der europarechtlichen Diskussion. Nicht zu unrecht ist das Europarecht daher Prüfungsgegenstand nicht nur in den juristischen Staatsexamina, sondern auch im mündlichen Steuerberaterexamen.

I. Grundlagen des Europarechts

1. Organisation und Inhalt des Gemeinschaftsrechts

a) Die EG und die EU

Die europäische Integration ist mehr als fünfzig Jahre alt. Den Anfang bildete die Gründung de...