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Umsatzbesteuerung der Verwertung von Sicherungs-eigentum außerhalb des Insolvenzverfahrens
Kritische Auseinandersetzung mit den BFH-Urteilen vom 6.10.2005 – V R 20/04 und vom 30.3.2006 – V R 9/03
Was ist bei Verwertung des Sicherungsguts durch den Sicherungsnehmer (sog. „Doppelumsatz”) zu beachten?
Welche Unterschiede ergeben sich bei einer Verwertung von Sicherungsgut durch den Sicherungsgeber?
Wie ist die BFH-Rechtsprechung zum „Dreifachumsatz” zu bewerten?
Dieser Beitrag befasst sich mit den umsatzsteuerlichen Folgen der Verwertung von Sicherungseigentum. Auf Grundlage allgemeiner umsatzsteuerlicher Prinzipien werden kritisch die Vorgaben der beiden und vom – V R 9/03 analysiert. Anhand von Beispielen erläutert der Autor Auswirkungen der Rechtsprechung auf die Praxis; Übersichten erleichtern das Verständnis.
I. Einleitung
Die Stellung von Sicherungseigentum an beweglichen Wirtschaftsgütern ist ein gängiges Instrument der Besicherung von Krediten. Umsatzsteuerliche Probleme ergeben sich immer dann, wenn eine (unplanmäßige) Verwertung des Sicherungseigentums vorgenommen werden muss, weil der Kreditnehmer seine Zahlungsverpflichtungen nicht erfüllt. Aufbauend auf den zivilrechtlichen Rechtsbeziehungen sind die bestehenden umsatzsteuerlichen Leistungsbeziehungen zu bestimmen und abzuwickel...