Finanzgericht Nürnberg, Urteil v. 31.05.2006 - III 129/2004

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Finanzgericht Nürnberg Urteil v. 31.05.2006 - III 129/2004

Gesetze: EStG § 10 Abs. 1 Nr. 7, EStG § 11, EStG § 33, EStG § 12, GG Art. 2 Abs. 1, GG Art. 12 Abs. 1, GG Art. 14 Abs. 1

Rückzahlung von BAföG-Darlehen

Leitsatz

Die Rückzahlung der als Darlehen gewährten Leistungen nach dem BAföG kann im Jahr der Rückzahlung nicht steuermindernd berücksichtigt werden. Aus der Rechtsprechung des BVerfG zur verfassungsrechtlich gebotenen Freistellung des Existenzminimums von der Besteuerung ergibt sich keine entsprechende Verpflichtung.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
BFH 27.8.2010 - III B 70/09
BFH 31.7.2009 - III B 178/07
BFH 7.2.2008 - VI R 41/05
FG Rheinland-Pfalz 30.10.2007 - 5 K 2635/06

Fundstelle(n):
DStRE 2007 S. 89 Nr. 2
SAAAB-92514

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