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BFH 17.11.2005 III R 53/04, NWB 21/2006 S. 164

Investitionszulage | Errichtung einer Kompostierungsanlage für Bioabfall

Das NWB DAAAB-83875 lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Bei Verwendung gebrauchter Teile von mehr als 10 v. H. des gesamten Werts wird ein neues Wirtschaftsgut i. S. des Investitionszulagenrechts nur dann hergestellt, wenn der Anspruchsberechtigte unter Verwirklichung einer neuen Idee ein andersartiges Wirtschaftsgut schafft. (2) Die Herstellung aufgrund einer neuen Idee setzt weder eine patentfähige Erfindung noch eine weltweit neue Idee voraus. Es reicht aus, dass der Anspruchsberechtigte auf der Grundlage eines bereits bekannten technischen Verfahrens eine Anlage für die Zwecke seines Betriebs entwickelt und errichtet, die modernen technischen Anforderungen entspricht und die Wettbewerbsfähigkeit des Betriebs stärkt. Eine umfassende Darstellung des Investi...