Memorandum of Understanding – Muster

Der Abschluss eines Momorandum of Understanding (MOU) stellt bei Geschäftsanbahnungen auf internationaler Ebene ein gebräuchliches vor(haupt-)vertragliches Instrumentarium dar. Darin wird das Verständnis der Geschäftserwartungen der zukünftigen Vertragsparteien und der zukünftigen gemeinschaftlichen Geschäfte dokumentiert. Je nach Stand der vorvertraglichen Vereinbarungen können in einem MOU auch bereits einzelne konkrete Verhandlungsergebnisse unter dem Vorbehalt einer für alle Seiten zufriedenstellenden (Haupt-)Vertragsdokumentation festgehalten werden. Die Parteien legen in einem MOU ihre gemeinsame Absicht dar, auf eine bestimmte Art und Weise zukünftig zusammenarbeiten zu wollen.

Es handelt sich bei diesem Muster um die Basisform eines MOU. Dem Muster dieses MOU liegt eine Vereinbarung im Vorfeld der beabsichtigten Gründung eines internationalen Joint Venture zwischen zwei Gesellschaften zugrunde.

Dieses englischsprachige Muster stellt ein MOU in der Form eines „internationalisierten“ Vertrags nach deutschem Recht dar, bei dem eine der Parteien ihren Sitz in der Bundesrepublik Deutschland hat. „Internationalisiert“ bedeutet, dass der Vertrag zwar nach deutschem Recht konzipiert worden ist, aber die Strukturelemente von Verträgen nach internationalem Standard aufweist.

Für Auslandsgeschäfte geeignete Verträge nach internationalem Standard und in englischer Sprache können auch auf der Basis des deutschen Rechts erstellt werden. Aufgrund der Wechselwirkung zwischen der Vertragssprache und dem anwendbaren Recht sind Übersetzungen von Musterverträgen für das Inlandsgeschäft zum Zwecke einer Verwendung bei Geschäften mit internationalem Bezug allerdings nur bedingt geeignet. Für das Inlandsgeschäft entwickelte Musterverträge sollten daher für den Einsatz im Auslandsgeschäft „internationalisiert“ werden.

Weitere ggf. in Betracht kommende Muster:

• Letter of Intent