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Die Steueramnestie im Rückblick
Analyse und Bewertung
Die „Brücke in die Steuerehrlichkeit” gewährte denjenigen, die in der Vergangenheit ihre steuerlichen Pflichten nicht erfüllt hatten, die Chance, unter attraktiven Bedingungen in die Steuerehrlichkeit zurückzukehren. Insgesamt wurden mit der Steueramnestie 1,4 Mrd. € eingenommen. Die Erwartungen des BMF wurden damit zwar nicht ganz erfüllt, jedoch waren die Einnahmen höher, als nach den schwachen Aufkommenszahlen am Anfang angenommen wurde. Ob die an die Steueramnestie geknüpften Erwartungen erfüllt wurden, zeigt der folgende Beitrag auf.
1. Strafbefreiungserklärungsgesetz
Das Strafbefreiungserklärungsgesetz (StraBEG; Art. 1 des Gesetzes zur Förderung der Steuerehrlichkeit) sollte bisher Steuerunehrlichen durch eine attraktive Regelung für die Vergangenheit einen Anreiz bieten, freiwillig in die Steuerehrlichkeit zurückzukehren, und einen Beitrag zum Rechtsfrieden zu leisten. Wer in der Vergangenheit Steuern verkürzt hatte, erlangte durch Abgabe einer strafbefreienden Erklärung und Zahlung einer günstigen pauschalen Abgabe („Ablass”) Strafbefreiung oder Befreiung von Geldbußen.
Den Kernpunkt der strafbefreienden Erklärung bildete die Ermittlung der Einnahmen als Bemessungsgrundlage. Al...