Der Nießbrauch im Zivil- und Steuerrecht
7. Aufl. 2005
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Vorwort
Der Nießbrauch hat in der Praxis – insbesondere im Einkommensteuerrecht und Erbschaftsteuerrecht – eine erhebliche Bedeutung. Zahlreiche Eltern behalten sich bei Übertragung von Vermögenswerten an die Kinder im Rahmen einer vorweggenommenen Erbfolge den Nießbrauch an den Vermögenswerten vor.
Schon die bürgerlich-rechtlichen Grundlagen des Nießbrauchs sind nicht ganz einfach, und der Nießbrauch an den einzelnen Vermögenswerten ist vielgestaltig. Die Besteuerung von Einkünften aus Nießbrauchsrechten ist im Einkommensteuergesetz nicht besonders geregelt, sie richtet sich daher nach allgemeinen Grundsätzen des Einkommensteuerrechts.
Daraus und aus der umfangreichen und zum Teil kritisch beurteilten Rechtsprechung der Steuergerichte ergibt sich, dass der Nießbrauch eine Vielzahl von Fragen aufwirft, die immer wieder zu Zweifeln Anlass geben. Dies gilt zunehmend auch für den erbschaftsteuerlichen Bereich. Erwähnt seien z. B. die Zweifelsfragen, die sich bei Gewährung der Erbschaftsteuervergünstigungen nach § 13a ErbStG im Falle der Bestellung eines Zuwendungsnießbrauchs ergeben. Hinzu kommt, dass der II. Senat des Bundesfinanzhofs u. a. die Vorschrift des § 13a ErbStG für verfassungswidrig hält und deshalb das Bundesverfassung...