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Die Dokumentation von Verrechnungspreisen zwischen nahe stehenden Unternehmen bei grenzüberschreitenden Geschäftsbeziehungen
– Ein erster Überblick über das –
Können auch schon vor Beginn einer Außenprüfung Unterlagen zur Sachverhaltsermittlung im Unternehmen angefordert werden?
Wann sind die durch § 90 Abs. 3 AO auferlegten besonderen Aufzeichnungs- oder Vorlagepflichten zu erstellen?
Welche Anforderungen werden an die sog. Angemessenheitsdokumentation gestellt?
I. Ausgangssituation
Mit hatte die Finanzverwaltung zu den Fragen Stellung genommen, unter welchen Voraussetzungen die zwischen einem inländischen und einem diesen nahe stehenden ausländischen Unternehmen vereinbarten Verrechnungspreise dem Fremdvergleich standhalten und – sollte dies nicht der Fall sein – eine Berichtigung der Einkünfte des inländischen Unternehmens in Betracht kommt. Tz. 7 dieses BMF-Schreibens zur Einkunftsabgrenzung durch Umlageverträge war daraufhin durch das ersetzt worden. Ferner wurde das durch ein weiteres Schreiben vom ergänzt.
Der BFH legte mit Urteil vom dar, unter welchen Voraussetzungen die Finanzverwaltung davon ausgehen kann, dass die zwischen einem inländischen Unternehmen und einem nahe stehenden ausländischen Unternehmen verrechneten Preise dem Fremdvergle...