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IWB Nr. 14 vom Seite 679 Fach 8 Kanada Gr. 2 Seite 226

Kanadischer Haushaltsplan 2005 – wichtigste Änderungen im Steuerrecht –

von Christopher Wright, J.D., LL.M., Barrister & Solicitor, Ontario

Am gab der kanadische Finanzminister Ralph Goodale den Vorschlag der Bundesregierung für den Haushaltsplan 2005 öffentlich bekannt. Wie in Kanada üblich, traten die Änderungen zu den Haushalts- und Steuergesetzen mit sofortiger Wirkung in Kraft, obwohl diese erst vom Parlament verabschiedet werden müssen.

Maßgebend für den Haushaltsplan war die Tatsache, dass Kanada im Jahre 2005 wieder einen Überschuss von ca. 1,3 % des BIP vorweisen konnte – in diesem Jahr als einziges G7-Land. Dementsprechend großzügig ist dieser Haushaltsplan. Er weist jedoch auch Bemühungen auf, diese günstige finanzielle Lage nicht durch voreiligen Verzicht auf Steuereinnahmen zu gefährden.

Dieser Haushaltsplan ist der erste von Premierminister Paul Martin, der seit der kanadischen Parlamentswahl im Juni 2004 mit seiner Liberal Party über eine Minderheitsregierung im Parlament verfügt. Diese prekäre Lage der Bundesregierung war u. a. auch maßgebend für den Haushaltsplan 2005. Vor der Bekanntmachung hatte die Opposition – die Conservative Party – damit gedroht, dass sie einem Haushaltsplan ohne deutliche Steuerminderungen nicht zustimmen könne.

Andererseits übten auch die be...