FG des Saarlandes, Urteil v. 12.04.2005 - 1 K 265/01

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FG des Saarlandes Urteil v. 12.04.2005 - 1 K 265/01

Gesetze: AO § 110

Verursachung eines Rechtsirrtums durch unzutreffende Belehrung und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Einkommensteuer 1996

Leitsatz

Die Verursachung eines Rechtsirrtums durch die Behörde aufgrund falscher Belehrung gegenüber dem Steuerpflichtigen kann unter bestimmten Voraussetzungen eine Wiedereinsetzung begründen. Dabei muss das die Wiedereinsetzung begründende Hindernis für die Fristversäumnis ursächlich gewesen sein.

Fundstelle(n):
FAAAB-54246

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Verursachung eines Rechtsirrtums durch unzutreffende Belehrung und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

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