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IWB Nr. 7 vom Seite 337 Fach 5 Großbritannien Gr. 5 Seite 30

Dokumentenakkreditive in der englischen Rechtsprechung

von Rechtsanwalt Klaus Vorpeil, Gau-Bickelheim

Zu den Grundlagen der internationalen Akkreditivpraxis zählt neben den Regelwerken der Internationalen Handelskammer (ICC) auch die internationale Rechtsprechung. Hierbei nimmt in der Praxis die englische Rechtsprechung eine führende Rolle ein. Von ihr geht eine starke Leitfunktion aus. Nachfolgend werden die Grundzüge der englischen Rechtsprechung zum Dokumentenakkreditiv skizziert und einige wichtige Entscheidungen aus der neueren Zeit vorgestellt.

I. Grundzüge der englischen Rechtsprechung zum Dokumentenakkreditiv

Für die internationale Akkreditivpraxis ist, soweit es die Rechtsprechung anbelangt, in erster Linie die englische Rechtsprechung zum Dokumentenakkreditiv von Bedeutung. Sie hat eine Reihe von international allgemein bekannten Urteilen hervorgebracht, die als Präzedenzfälle gelten. Diese werden im internationalen Vergleich häufig herangezogen und haben faktisch eine gewisse Präjudizwirkung.

Die englischen Gerichte erkennen die internationalen Standards des Akkreditivgeschäfts an. Hierzu zählen der Grundsatz der Abstraktheit und der Grundsatz der Dokumentenstrenge. Betrug (fraud) bei dem zugrunde liegenden Handelsgeschäft wird als Grun...