Besonderheiten der brasilianischen Verrechnungspreispraxis

I. Einführung von Verrechungspreisvorschriften in das brasilianische Recht

1997 wurden Verrechnungspreisvorschriften in die brasilianische Rechtsordnung eingefügt (Gesetz Nr. 9.430/96), die sowohl die Dokumentationspflichten als auch die Bestimmung fester Gewinnsätze für Transaktionen zwischen verbundenen Geschäftsparteien beinhalten. Dies führte zu einer heftigen Kritik des neuen Systems.

Bis zur Einführung des Gesetzes Nr. 9.430/96 war die Einhaltung des Fremdvergleichsprinzips für Transaktionen zwischen verbundenen Parteien durch die Vorschriften der verdeckten Gewinnausschüttung geregelt. Diese Vorschriften bezogen sich jedoch nicht direkt auf grenzüberschreitende Transaktionen. Dies war jedoch das erklärte Ziel der neuen Regelung, obwohl dem Gesetzeswortlaut nach die Bedeutung des Fremdvergleichs erheblich eingeschränkt wurde.

Obgleich die in Brasilien gesetzlich anerkannten Verrechnungspreismethoden ähnlich wie die OECD-Verrechnungspreismethoden betitelt sind und von den ersten drei seitens der OECD empfohlenen transaktionsbezogenen Methoden beeinflusst sind, sind die Preisvergleichsmethoden die einzigen Methoden, die in der Anwendung gewisser...