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IWB Nr. 23 vom Seite 1111 Fach 5 Österreich Gr. 2 Seite 634

Das Steuerstrafrecht in Österreich

von Dr. Roman Leitner, Leitner + Leitner, Linz

In diesem Beitrag wird das Steuerstrafrechtssystem des Landes Österreich vorgestellt. Die Steuerstrafrechtssysteme der einzelnen Länder wurden unter Leitung von Dr. Roman Leitner (Leitner + Leitner, Linz-Wien) anhand einer vorgegebenen Struktur komprimiert zusammengefasst und sollen dem international tätigen Unternehmer/Geschäftsführer einen ersten praxisgerechten Grobüberblick über steuerstrafrechtliche Rahmenbedingungen in zahlreichen europäischen Staaten (Deutschland, Niederlande, Österreich, Russland, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn) und den USA bieten. Bisher ist in dieser Artikelserie bereits der Beitrag zum Steuerstrafrecht Deutschlands erschienen.

I. Rechtsgrundlagen und Regelungssystem und allgemeine Anmerkungen

Das österreichische Finanzstrafgesetz (FinStrG) regelt Zuwiderhandlungen (einheitliche Bezeichnung: Finanzvergehen) im Bereich von bundesgesetzlichen und durch unmittelbar anwendbares EU-Recht geregelte Abgaben. Landesgesetzliche Abgaben sind nicht erfasst. Die folgende Zusammenfassung bezieht sich nur auf das FinStrG.

Das FinStrG regelt sowohl den „Allgemeinen Teil” des Finanzstrafrechts als auch den „Besonderen Te...