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BFH Beschluss v. - V B 24/96

Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) -- eine GmbH und Co. KG -- ist im Wege einer formwechselnden Umwandlung aus der X-GmbH (GmbH) hervorgegangen. Die GmbH warb Interessenten für eine Beteiligung an einem Gewinnspiel nach dem Schneeballsystem. Ein neuer Spieler erwarb von einem bereits vorher beteiligten Spieler für 50 DM ein Teilnehmerzertifikat und zahlte an den ersten von sieben auf dem Zertifikat namentlich gezeichneten Spielern weitere 50 DM. Außerdem mußte er an die GmbH eine Bearbeitungsgebühr von 30 DM überweisen. Wenn er der GmbH die Zahlung von 50 DM an den an erster Stelle auf dem erworbenen Zertifikat bezeichneten Spieler nachgewiesen hatte, erhielt er von ihr drei neue Zertifikate, auf denen er an siebenter Stelle geführt und der Spieler an erster Stelle gelöscht wurde. Er mußte sich nunmehr um die Weiterverbreitung der Zertifikate bemühen. Wenn das System planmäßig durchgeführt wurde, rückte der neue Spieler von der siebenten bis zur ersten Stelle vor und erhielt dadurch die Möglichkeit, von neuen Spielern jeweils 50 DM zu erhalten.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:

Fundstelle(n):
BFH/NV 1997 S. 71
BFH/NV 1997 S. 71 Nr. -1
GAAAB-38157

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