Am 29. Juni 1981 schloß die J-OHG, deren Rechtsnachfolger der Kläger, Revisionskläger und Revisionsbeklagte (Kläger) ist, mit der A-GmbH einen notariell beurkundeten Vertrag, den die Vertragsschließenden als ... -Vertrag (Leasingvertrag) bezeichneten. Durch notariell beurkundeten Vertrag vom selben Tag hatte die A-GmbH ein Grundstück zum Kaufpreis von ... DM erworben. In dem Leasingvertrag verpflichtete sich die OHG, die im Grundstückskaufvertrag vom selben Tag von der A-GmbH übernommenen Verpflichtungen gegen sich gelten zu lassen. Außerdem hatte die OHG unabhängig von der Nutzung des Objekts eine "Leasingrate" sowie weitere Leistungen zu erbringen. Während der Leasingdauer von 15 Jahren überließ die A-GmbH der OHG im Rahmen eines Mietverhältnisses das Grundstück zur uneingeschränkten Nutzung; diese sollte hinsichtlich des Grundstücks mit Abschluß des Leasingvertrages bis zum Ende der Leasingzeit wirtschaftliche Eigentümerin des Leasingobjekts sein.
Fundstelle(n): BFH/NV 1997 S. 441 BFH/NV 1997 S. 441 Nr. -1 CAAAB-37986
In den folgenden Produkten ist das Dokument enthalten:
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende
NWB-Paket und testen Sie dieses
kostenfrei
Ihre Datenbank verwendet ausschließlich funktionale Cookies,
die technisch zwingend notwendig sind, um den vollen Funktionsumfang unseres Datenbank-Angebotes sicherzustellen.
Weitere Cookies, insbesondere für Werbezwecke oder zur Profilerstellung, werden nicht eingesetzt.