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BFH Urteil v. - X R 31/91

Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind Eheleute. Sie wurden für die Streitjahre 1980 bis 1982 zur Einkommensteuer zusammenveranlagt. Durch Geschäftsübergabevertrag vom 24. Dezember 1976 hatte der Kläger von seinem Vater den Betrieb eines . . .-handels mit . . . übernommen. Hierfür hatte er an seine Eltern eine monatliche Rente in Höhe von 2500 DM zu zahlen, die durch Anknüpfung an den Lebenshaltungskostenindex wertgesichert war. In § 2 des Vertrages war die Übergabe des "Geschäftsbetriebes mit allen Aktiven und Passiven zum 31. 12. 1976 auf der Grundlage einer noch zu erstellenden Übergabebilanz" geregelt. Weiterhin heißt es wörtlich:

Fundstelle(n):
BFH/NV 1993 S. 18
BFH/NV 1993 S. 18 Nr. 1
MAAAB-33609

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