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BFH Urteil v. - VIII R 151/85

X und Y, die Kläger und Revisionskläger (Kläger), entwickelten eine Kunststoffdecke zur Beschichtung von Sportplätzen, Spiel- und Mehrzweckanlagen. Für diese Erfindung wurden Patente erteilt (vgl. § 6 des Patentgesetzes i.d.F. vom 16. Dezember 1980 - PatG n. F. -, BGBl I 1981, 1; § 3 des Patentgesetzes i.d.F. vom 2. Januar 1968 - PatG a.F. -, BGBl I, 1).

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:



Fundstelle(n):
BFH/NV 1990 S. 99
BFH/NV 1990 S. 99 Nr. 2
VAAAB-31153

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