Die Zeiten des Börsenbooms, wie er in den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts insbesondere am „Neuen Markt” zu erleben war, sind vorbei. Vorbei sind damit auch die Zeiten, in denen eine Vielzahl von Anlegern an die Börse strömte und – trotz teilweise geringer Kenntnisse des Wertpapiermarktes – in kürzester Zeit beeindruckende Bruttogewinne erwirtschaftete. Nicht in allen Fällen erfolgte auch eine steuerliche Erfassung dieser Spekulationsgewinne.

Nunmehr hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass jedenfalls für die Jahre 1997 und 1998 die gesetzliche Regelung der Besteuerung von Spekulationsgewinnen gegen Art. 3 Abs. 1 GG verstößt und deswegen rückwirkend nichtig sei. Es liege ein „normatives Defizit des widersprüchlich auf Ineffektivität angelegten Rechts” vor.

BVerfG, Urt. v. 9. 3. 2004 - 2 BvL 17/02. Vgl. hierzu auch Kayser/Rothbart, Berater-Brief Vermögen 5/2004 S. 20.

Dieser Beitrag zeigt die Entwicklung der BFH-Rechtsprechung der letzten Jahre auf und gibt einen kurzen Überblick über die tragenden Gründe des Bundesverfassungsgerichtsurteils. Auf dieser Grundlage wird, unter Berücksichtigung einer neuen BFH-Entscheidung, eine Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit der Regelungen vor 19...