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FG München Urteil v. - 5 K 1411/96

Gesetze: EStG § 15 Abs. 1 Nr. 2, EStG § 3 Nr. 66

Besserungsschein

Sanierungsgewinn

Einkünfte aus Gewerbebetrieb 1990

Gewerbesteuermessbetrag 1990

Leitsatz

1. Die Bedienung eines von einer Kommanditistin gehaltenen Besserungsscheins durch die KG führt zu einer Gewinnerhöhung bei der Kommanditistin, wenn die Bedingungen zur Bedienung des Besserungsscheins (noch) nicht erfüllt waren.

2. Bei mehreren aufeinanderfolgenden Schulderlassen, von denen keiner für sich allein geeignet war, eine nachhaltige Besserung der Ertragslage herbeizuführen, liegt keine steuerfreie Sanierung vor, wenn Absprache und Durchführung der Sanierung nicht auf einem einheitlichen Plan beruhen.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:

Fundstelle(n):
UAAAB-14755

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