Einkommensteuerliche Behandlung von Zuschüssen

I. Definition des Zuschusses

Ein Zuschuss ist die Zuwendung eines Vermögenswerts, mit der keine unmittelbare Gegenleistung erkauft wird, sondern nur eine Zweckbindung erreicht werden soll. Es ist zwischen nicht rückzahlbaren und – im Fall der vertragswidrigen Verwendung – bedingt rückzahlbaren einmaligen oder laufenden Zuschüssen zu unterscheiden.

Zuschüsse können z.B. Prämien, Zulagen, Beihilfen und Subventionen sein.

II. Voraussetzungen

Ein Zuschuss setzt voraus:

• ein Eigeninteresse des Zuwendenden,

• keine Gegenleistung,

• keine Rückzahlung.

Somit sind z.B.

• Leistungen einer Betriebsunterbrechungsversicherung,

• verlorene Baukostenzuschüsse eines Mieters und

• Zuschüsse der Sozialhilfeträge zur Beschäftigung Behinderter

mangels Eigeninteresses oder aufgrund eines Leistungsaustauschs keine Zuschüsse.

III. Unterscheidung der Zuschüsse

1. Einmalige oder laufende Zuschüsse

Einmalige Zuschüsse → i.d.R. Investitionszuschüsse

Laufende Zuschüsse → z.B. Aufwands- oder Ertragszuschüsse

2. Nachschüssig oder vorschüssig gezahlte Zuschüsse

Nachschüssige Zuschüsse → soweit erfolgsneutral, Absetzung von den Anschaffungs- oder Herstellungskosten

Vorschüssige Zuschüsse → soweit erfolgsneutral, Bildung einer steuerfreien Rücklage

3. Aufwand- oder Ertragszuschüsse

Aufwandszuschüsse → Übernahme von Aufwendungen durch den Geber

Ertragszuschüsse → Zweck liegt in der Ertragsverbesserung

4. Bedingt rückzahlbare Zuschüsse

Bei einer Rückzahlungsverpflichtung im Fall einer vertragswidrigen Verwendung der Zuschüsse (= bedingt rückzahlbarer Zuschuss) entsteht grundsätzlich im Zeitpunkt des Eintritts der Bedingung eine nachträgliche Verbindlichkeit.

5. Unbedingt rückzahlbare Zuschüsse

In diesem Fall erhält der Zuschussempfänger keinen Vermögensvorteil; aufgrund der Rückzahlungsverpflichtung besteht eine Verbindlichkeit.