BFH, Urteil v. 27.04.1978 - III R 43/76

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BFH Urteil v. 27.04.1978 - III R 43/76 BStBl 1978 II S. 657

Gesetze: AO § 131InvZulG (1973) § 4InvZulG (1973) § 5 Abs. 5

Leitsatz

1. Zur Abgrenzung der Forschung und Entwicklung von der Produktion, wenn das neue Produkt an die Kunden verkauft wird und in deren Betrieb getestet werden soll.

2. Zum Erlaß des Investitionszulagen-Rückforderungsanspruchs wegen sachlicher Unbilligkeit.

Tatbestand

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Verwaltungsanweisungen:
BMF 8.5.2008 - InvZ 1015
BMF 28.6.2001 - InvZ 1271
BdF 31.12.1986 - InvZ 1010

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
BFH 22.4.2005 - III B 145/04
BFH 26.6.2003 - III R 16/01
FG Brandenburg 11.4.2000 - 3 K 1630/97 I

Fundstelle(n):
BStBl 1978 II Seite 657
BFHE S. 481 Nr. 125,
GAAAB-01460

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