Leitsatz

Sieht ein Patentanspruch vor, dass die Zusammensetzung des geschützten Erzeugnisses einer bestimmten Formel genügen muss, reicht es für eine neuheitsschädliche Vorwegnahme des geschützten Gegenstands aus, wenn der von der Formel definierte Bereich so breit ist, dass darunter zwangsläufig einzelne Ausführungsbeispiele des Standes der Technik fallen und sich ein patentgemäßer Wert bei einer Nacharbeitung nicht nur zufällig unter bestimmten Rahmenbedingungen einstellt (im Anschluss an BGH, Urteil vom 13. Mai 2025 - X ZR 50/23, GRUR 2025, 1150 Rn. 72 f. – Hohlfaserdialysator und Urteil vom 30. Januar 2024 – X ZR 15/22, GRUR 2024, 749 Rn. 76 f. – Organogelmaterial).