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Mindestlohngesetz 2025 – 10 Jahre Mindestlohn
Am trat das „Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns“ in Kraft. Es wurde am im Bundesgesetzblatt (BGBl 2014 I S. 1348) veröffentlicht. Das Mindestlohngesetz brachte 2015 vielen Angestellten in Anwaltskanzleien und Notariaten eine Gehaltserhöhung. Auch die anfangs zweijährigen und später folgenden jährlichen Anpassungen führen nach wie vor zu Gehaltserhöhungen. In diesem Beitrag sollen die Vorschriften in aller Kürze und die Entwicklung des Mindestlohns betrachtet werden.
Einleitung – eine kleine Begriffserklärung
§ 1 Abs. 1 MiLoG – Arbeitnehmerin/Arbeitnehmer
Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes war der Begriff „Arbeitnehmerin/Arbeitnehmer“ nicht gesetzlich definiert. Auch im Bundesurlaubsgesetz, dem Teilzeit- und Befristungsgesetz oder im Entgeltfortzahlungsgesetz werden Arbeitnehmer benannt, ohne dass es hierfür eine Legaldefinition gab. Erst 2017 mit dem „Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze“ wurde in Artikel 2 das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) um den § 611a BGB ergänzt:
㤠611a
Arbeitsvertrag
(1) Durch den Arbeitsvertrag wird der Arbeitnehmer im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichte...