Einkommensteuer | Zeitliche Voraussetzungen einer abkommensrechtlichen Betriebsstätte (BFH)

Eine "feste" Geschäftseinrichtung setzt in ihrem Zeitbezug grundsätzlich eine Mindestdauer von sechs Monaten voraus (Bestätigung der Senatsrechtsprechung, vgl. BFH, Urteil v. 28.6.2006 - I R 92/05, BStBl II 2007, 100). Diese Mindestdauer bezieht sich nicht nur auf die Geschäftseinrichtung, sondern auch auf die unternehmerische Tätigkeit, die in der Geschäftseinrichtung ausgeübt wird. Die Frist ist auch dann nicht eingehalten, wenn sie lediglich durch die Abwicklung eines Unternehmens überschritten wird (BFH, Urteil v. 18.12.2024 - I R 39/21; veröffentlicht am 2.5.2025).

Sachverhalt: Streitig ist, ob eine abkommensrechtliche Betriebsstätte auch dann vorliegt, wenn die Geschäftseinrichtung weniger als sechs Monate, aber für die gesamte oder einen wesentlichen Teil der Zeitdaue...