Tatbestand

Die Beklagte ist Inhaberin des europäischen Patents 2 528 366 (Streitpatent), das – laut Streitpatentschrift unter Inanspruchnahme der Priorität der chinesischen Anmeldung CN 200710137637 (= Dokument N3, engl.-sprach. Übersetzung als Dokument N3a) vom 27. Juli 2007 – am 28. Juli 2008 angemeldet worden ist. Die Erteilung des europäischen Patents ist am 8. Januar 2014 (Streitpatentschrift EP 2 528 366 B1 = Dokument N1) veröffentlicht worden. Das in englischer Sprache gefasste Streitpatent ist in Kraft.