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Online-Nachricht - Montag, 10.02.2025
Gesetzgebung | Evaluierung von Steuergesetzen (hib)
Die Bundesregierung hat u.a. eine
Liste mit gesetzlich beschlossenen Evaluierungen von Steuergesetzen
veröffentlicht. Diese ist Teil der Antwort (BT-Drucks.
20/14872) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion
(BT-Drucks. 20/13136).
Aus den im BMF geführten Übersichten konnten die folgenden Informationen zu vom Gesetzgeber in Steuergesetzen beschlossenen Evaluierungen entnommen werden:
Tabelle in neuem Fenster öffnen
Stichwort | Evaluierungsgegenstand | Evaluierungsgrund | Zeitplan |
(FZulG) | Die Maßnahme wird gem. § 16
FZulG-E (§ 17 FZulG)
auf wissenschaftlicher Grundlage evaluiert. Die Bundesregierung wird dabei die
Wirkungen des Gesetzes, insbesondere Kosten/Nutzenrelation sowie die
Zielgenauigkeit der Maßnahme unter Einbeziehung der Fallzahlen überprüfen.
(auch die Höhe des Erfüllungsaufwands). Ein methodolo... |
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